Harzt IV und andere Themen

Hallo alle zusammen.

Da bin ich wieder, leider etwas später als gewollt. Der Arbeitsalltag hatte mich nach meinem kurzen Urlaub doch mehr in Beschlag genommen als vorgesehen.
Aber was soll`s. Irgendwie muss der Laden ja finanziert werden.

Heute möchte ich für Euch zwei Themen anreißen, die auch in den letzten Tagen in der Presse waren, und dazu noch ein wenig über etwas reden, was ich mir schon seit einigen Monaten überlegt habe, aber bisher noch nirgends zu Papier bringen konnte. Jetzt hat sich da allerdings ein Anlass ergeben. Ihr werdet’s sehen.

Das erste Thema ist so einfach und allgegenwärtig, wie es schwierig zu behandeln und zu besprechen ist, ohne dass es zu erbosten Aufschreien unter den Lesern kommt.
Die Rede ist von Hartz IV (oder V oder sechs oder egal was da als Hilfe für Arbeitslose und andere Hilfsbedürftige gezahlt wird.).
Wie viele von Euch wissen werden, hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung aufgefordert, doch bitte genauer zu präzisieren, wie da der Satz ausgerechnet wird, also wie genau der Betrag zustande kommt, der dann am Ende ausgezahlt wird. Allein dieses Urteil wurde von der Opposition genutzt, um auf der ach so unsozialen Regierung herumzudreschen, und gleich wurde gefordert, den Satz doch auch gleich fairer zu machen, sprich zu erhöhen. Wie das bezahlt werden könnte, blieben all jene, die diese Forderungen stellten, bis heute schuldig, aber was soll’s.
Nun hat die Bundesregierung

Aside:
Ich rede hier von Bundesregierung und Opposition. Nicht von CDU und SPD. Ich denke nämlich, egal wer auf welcher Seite gestanden hätte, am Ende wären die Rollen genau so gespielt worden. Eines der großen Probleme mit unserer modernen Politik…
Aside Ende

genau dieses Urteil umgesetzt. Und Zahlen präsentiert. Und der Aufschrei war groß: „Nur 5 Euro mehr, kann doch nicht sein, gefühlskalte Schweine“ etc. musste man sich da von allen Seiten anhören. Dass Zigaretten und Alkohol nicht mehr einberechnet werden, wurde sogleich als Eingriff in die Persönlichkeitsrechte, mit einem völligen Neglect der Tatsache gegenüber, dass diese Dinge schädlich sind, und der Staat die Einnahme dieser legalen Drogen zwar erlauben kann, aber nicht noch unterstützen muss.
Dabei hat die Bundesregierung genau das gemacht, was das Gericht verlangt hatte: Auf realistischen Daten aufgebaute Rechenkonstrukte dargelegt, die die Grundlage für die Berechnung des Hartz-IV-Satzes bilden. Und dann eben auch einen Satz ausgerechnet.

Hier kommen dann die eigentlichen Probleme ins Spiel: Der Bedarf, der da ausgerechnet wird, errechnet sich zum Einen über einen Musterwarenkorb, zum Anderen orientiert er sich an Einkommen und Ausgaben eines bestimmten Prozentsatzes der Haushalte in Deutschland, und zwar all jenen Haushalten zwischen 0 und 22%.
Im Detail: Grundlage ist eine Stichprobe, die für die untersten 22 Prozent oder 3,463 Millionen Ein-Personen-Haushalte steht. Herausgerechnet werden Haushalte, die ausschließlich von staatlichen Leistungen leben. So bleiben von den 22 Prozent nur 15 Prozent übrig. Bei der ersten Berechnung der Hartz-IV-Sätze im Jahr 2003 wurden nur 0,5 Prozent herausgerechnet, weshalb die Einkommensgrenzen damals auch etwas niedriger lagen. Hartz IV wird übrigens alle 5 Jahre neu berechnet.

Insgesamt ist bei der ganzen Rechnerei dann herausgekommen, dass die Leute am Ende 5 Euro mehr kriegen. Weniger für Zigaretten und Alkohol (minus 19 Euro), dafür in anderen Sparten mehr. Manche Zahlen lesen sich wunderlich (für Internet stehen da nur wenige Cent pro Monat zur Verfügung, in Wahrheit reicht das nie, aber laut Ministerium nutzten das kaum Leute, also rechnet man das so…), andere wiederum sind gut nachvollziehbar.
So weit, so fair und nachlesbar.
Nun fordert die Linke ja einen Satz von um die 800 Euro. Das ist aber völlig unrealistisch und eben so nicht machbar. Denn Hartz IV und Arbeitslosengeld ist ja nicht nur als Dauerlösung gedacht. Eigentlich soll ja auch ein Anreiz geschaffen werden, die Leute wieder zum Arbeiten anzuhalten. (Ich weiß, dass das nicht so einfach ist. Ich weiß, dass die Leute Arbeit suchen und keine finden, schon klar. Ich komme gleich noch dazu). Es wäre doch extrem unfair, wenn am Ende die Leute mit „Stütze“ mehr bekämen, als ein armer Kellner oder Friseur, der zu einem Hungerlohn seine Familie unterhalten muss. Der würde doch einfach aufhören zu arbeiten. Nicht weil er faul ist, oder weil es ihm ohne Arbeit besser geht, Arbeit ist schließlich nicht nur Pflicht, sondern für die meisten Menschen auch Lebensinhalt und Sinn. Nein, am Ende wäre er einfach gezwungen, seine Arbeit aufzugeben, weil er anders mehr Geld hätte. Dann würde aber die „Billigjobs“ überhaupt keiner mehr machen, was in der Gesellschaft auch nicht geht. Man müsste für diese Jobs einen Mindestlohn einführen, um wieder das Sozialhilfe zu Arbeitslohnniveau zu haben, das einen Anreiz zur Arbeit schafft. Und das wäre dann wieder teuer. Sowohl, weil es mehr Geld kostet, solche Beträge als Hilfe zu zahlen, als auch für die Arbeitgeber.

Seien wir ehrlich: Von 370 Euro leben zu müssen (plus Wohngeld und andere Extrazahlungen, das sollte man ja mal auch nicht vergessen! Der Gesamtsatz ist deutlich höher als 370 Euro!) ist kein Zuckerschlecken. Aber es geht. In Deutschland muss keiner auf der Strasse leben, keiner verhungert, keiner steht ohne Krankenversicherung und Versorgung im Alter da. Alle Kinder können in die Schule, alle Alten ins Pflegeheim. Wer mehr als diese Grundbedürfnisse befriedigen möchte, muss dafür arbeiten. Sonst bräuchten wir ein Grundgehalt vom Staat. Das dann im Prinzip von allen mit Arbeit finanziert wird. Jeder kriegt sein Geld, jeder darf frei dazuverdienen. Das Konzept gibt es, wird immer wieder diskutiert. In meinen Augen ist es aber keine gute Idee. Denn im Prinzip könnten wir uns auch da kaum einen höheren Satz leisten (oder müssten auf alle anderen Einkommen die Steuern massiv erhöhen), und Schwarzarbeit (eines der Argumente dafür) würde sich genauso lohnen wie jetzt auch.
Am Ende hätte man hier noch eher das Problem mit Billiglöhnen: Denn wenn die Menschen versorgt sind, und es nur um Zuverdienst geht, dann kann man die Preise auch drücken, fürchte ich.
Es ist doch so: Jeder Staat kann sich für seine Armen nur einen bestimmten Betrag leisten. Der Betrag muss für die Grundversorgung reichen. Und ich denke, da sind wir in Deutschland ganz gut dabei. Zumindest ist der Satz jetzt transparent ausgerechnet, über die Höhe kann man ja in Ruhe diskutieren, ohne sich gleich die schlimmsten Schimpfworte an den Kopf zu schmeißen. Zumindest die Finanzierung sollte ja erst mal geklärt werden.

Hach, über dieses Thema ist leider auch schon so viel geschrieben worden, und es ist so umfangreich, man könnte so viel mehr, will aber eigentlich nicht, damit der Text nicht zu lang, aber dann ist es wieder ungenau und man hat irgendwie nicht alles gesagt. Aber ich belasse es jetzt erstmal dabei, ich hoffe, es wird klar, wie ich die Sache sehe.


Zweites Thema, es war in den Kommentaren des letzten Eintrages gefallen, obwohl es mit dem Post nicht direkt was zu tun hatte, und mein Text dazu hat damit schon gleich gar nichts mehr gemein:
Die deutsche Post. Zumindest war sie das mal. Staatliches Unternehmen, die Mitarbeiter beamtet und entsprechend motiviert, konzentrierte man sich damals auf das Kerngeschäft: Den Versand von Post. Also Waren, Pakete, Päckchen und Briefe. Dazu gab es auch noch eine Bank. Man hatte ja Filialen zur Verfügung, warum also auch nicht.

Und dann kamen Wende und EU, und schon musste, wegen Monopol und überhaupt, (das Wort Tafelsilber kommt einem da auch in den Sinn) die Post privatisiert werden. Zu Hochzeiten der Börsenblase, auch hier haben Anleger unendlich Geld verloren, aber das nur am Rande.
Nein, das Hauptproblem der Post: Sie sind ein Anachronismus. Nicht nur ohne Monopol und deshalb mit weniger Briefvolumen, nein, auch die Email kam just zu der Zeit auf, als da privatisiert wurde. Konnte keiner absehen, aber Pech ist es trotzdem. Weniger Volumen macht Filialen unrentabel, aber mit noch weniger Filialen werden dann noch weniger Briefe verschickt. Ich meine, wer macht sich denn heute noch die Mühe? Nur Leute, die Waren verkaufen und Behörden. Und Werbung…
Alle anderen schicken Mails. Im Endeffekt müsste die Post, um den alten Service zu bewahren, mehr Kästen und mehr Filialen haben, dann allerdings müssten Briefe, sogar mit Konkurrenz, teurer werden, denn dafür braucht man Angestellte.
Apropos Konkurrenz: Welche eigentlich? Die sind alle mit riesigen Versprechen angetreten, wie sehr sie der Post, dem lahmen Riesen, in den Hintern treten wollen, und was kam am Ende dabei raus? Pleite sind se. Allesamt. Zumindest gefühlt nicht mehr am Markt vertreten. Und viel billiger waren sie nie.
Und da liegt das Nichtsinken der Preise doch wohl nicht am Monopol, oder? Eher daran, dass zumindest der Briefversand unter stark gesunkener Nachfrage leidet, und damit immer unattraktiver zu unterhalten ist. Sprich teuer.
Und darauf müssen wir als Verbraucher uns eben einstellen: Das, was wir von denen haben möchten, müssten wir teuer bezahlen. Und so geht es uns eben in vielen Bereichen: Gesundheit und ihre Möglichkeiten, Post, Banken, Telefon, auch unsere Regierungen und die Behörden, gar nicht erst zu reden von der Bahn. Wir wollen, dass man uns das Leben einfach macht. Aber solcher Service ist teuer, auch wenn man ihn in vielen Fällen einfach erwarten können muss.
Wollte ich nur mal loswerden.


Zum Schluss eine Kleinigkeit, die mir während der Proteste bei Stuttgart 21 in den Sinn kam. Gemein vielleicht, aber irgendwie wirkte es manchmal so.
Mittlerweile sind wir da, mit Schlichter und dem Allem, etwas weiter, aber trotzdem:

Wenn man Bäume ausreißt...

Ich wünsche Euch auf jeden Fall einen schönen Tag und verspreche etwas öfter zu posten! Wirklich!

Bis Denn dann, Euer Teardrop.


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Über thundla
Arzt und Querdenker.

3 Responses to Harzt IV und andere Themen

  1. Marcel says:

    Du hast wirklich einen guten Schreibstil und noch viel wichtiger: Deine Kritik ist logisch und angenehm neutral. Regierung und Opposition könnten echt mit halber Belegung auskommen, wenn man nur ein paar Spiegel installieren würde…

    LG, Marcel

  2. AlterKnacker says:

    Ich würde diesen Beitrag gern als Gastbeitrag bei UNS veröffentlichen.

    http://free1words.wordpress.com/

  3. thundla says:

    Aber gerne. Ich habe auch noch was zur Krankenversicherung, scheint bei Euch auch gerade Thema zu sein 😉

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